Veröffentlichungen von und über den Autor

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Datum	Art	Medium	Titel	Beschreibung	Link
Juli 2019	Aufsatz	vorgänge #225/226	Alternativen zur Gated Community	Gegen die Informationsflut, die soziale Netzwerkanbieter wie Facebook und Co. heute über ihre Nutzer*innen speichern und auswerten, sehen viele Geheimdienste blass aus. Doch die umfassende Überwachung der eigenen Mitglieder und ihrer Kontakte in der „Außenwelt“ ist nur ein kritischer Aspekt der sog. Social Media. Katharina Nocun und Patrick Breyer skizzieren, mit welchen Mitteln diese Anbieter Gated Communities aufbauen, die im Gegensatz zur vielbeschworenen Offenheit und Pluralität des Netzes stehen und es den einmal gewonnenen Kund*innen schwer machen sollen, daraus wieder auszubrechen. Nocun und Breyer stellen Alternativen zu den marktdominierenden Netzwerken vor, die technologisch offene Lösungen verfolgen und damit für eine Demokratisierung der Social Media stehen.	Link
August 2014	Aufsatz	Zeitschrift für Datenschutz (ZD) 2014, 400	Personenbezug von IP-Adressen	Was Anonymität im Netz eigentlich bedeutet, ist seit Jahren in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis umstritten und in Deutschland bisher noch nicht höchstrichterlich geklärt. Dieser Aufsatz untersucht den Personenbezug von Internetprotokoll-Adressen (IP-Adressen) als unserer ständigen Datenspur im Netz und plädiert für einen umfassenden Datenschutz.	Link
Januar 2012	Aufsatz	Neue Juristische Wochenschrift (NJW) Heft 1-2/2012, 14	Illegale Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikationsbranche?	Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung wirft der deutschen Telekommunikationsbranche vor, systematisch betrieblich nicht erforderliche Informationen über die Telekommunikation aufzuzeichnen und damit eine verbotene Vorratsdatenspeicherung zu praktizieren. Anders als die betrieblichen Datenschutzbeauftragten Kienast und Schmitz meinen (NJW-aktuell 40/2011, 14), ist dieser Vorwurf nicht „voreilig“ und er beruht auch nicht auf einer Verwechselung.	Link
02.12.2011	Stellungnahme	Brandenburgischer Landtag	Stellungnahme zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes	Ich habe gegenüber dem Innenausschuss des Brandenburgischen Landtags eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf abgegeben. Sie erläutert, dass die durchgeführte Evaluierung die Erforderlichkeit des Kfz-Massenabgleichs nicht belegt, dass die geplante Ermächtigung zum Kfz-Massenabgleich in verschiedenen Punkten verfassungswidrig wäre, dass der gegenwärtige Einsatz des Kfz-Massenabgleichs im Vorfeld von Veranstaltungen und Versammlungen sowie zur Strafverfolgung rechtswidrig ist.	Link
September 2011	Aufsatz	MultiMedia und Recht (MMR) 9/2011, V (MMR-Aktuell 2011, 321241)	Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung	Prof. Dr. Alexander Roßnagel vertrat in der Augustausgabe der MMR 2011 (MMR 2011, 493) die These, Deutschland müsse die Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung wieder umsetzen. Diese These bedarf kritischer Hinterfragung.	Link
09.11.2011	Aufsatz	Multimedia und Recht (MMR) 2011, 573	(Un-)Zulässigkeit einer anlasslosen, siebentägigen Vorratsdatenspeicherung nach geltendem Recht	Dürfen Anbieter von Internetzugängen ohne Anlass und flächendeckend auf Vorrat protokollieren, welcher ihrer Kunden wann unter welcher Kennung (IP-Adresse) das Internet genutzt hat? Der Verfasser untersucht die gesetzlichen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Grenzen des Rechts auf Anonymität im Internet.	Link
05.11.2010	Stellungnahme	Europäische Kommission	Contribution to the European Commission's consultation on the future of electronic commerce in the internal market and the implementation of the Directive on electronic commerce (2000/31/EC)	The concept of “specific” obligations of intermediaries to “prevent” illegal user action should be given up in its entirety.	Link
21.10.2011	Aufsatz	MMR 9/2011, V (MMR-Aktuell 2011, 321241)	Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung	Art. 114 Abs. 4 AEUV gibt Deutschland das Recht, von der Richtlinie 2006/24/EG abzuweichen und das geltende Verbot einer Aufzeichnung unseres Kommunikationsverhaltens (§ 96 TKG) aus wichtigen Gründen des Grundrechtsschutzes als Bestandteil unserer öffentlichen Ordnung beizubehalten.	Link
29.05.2010	Aufsatz	Neue Juristische Online-Zeitschrift (NJOZ)	Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen	In Anbetracht der bisherigen deutschen Rechtsprechung zur Überlassung von Telekommunikationszugängen an Mitbenutzer liegt es an dem BGH, dem BVerfG und dem Gesetzgeber, einen ausgewogenen und freiheitsgerechten Ausgleich der einschlägigen Interessen auf diesem Gebiet herbeizuführen.	Link
7.05.2010	Aufsatz	NJW	Nach dem Vorratsdatenspeicherungs-Urteil – Was nun mit den anderen Massendatensammlungen passieren muss	Ob und welche Folgen die „Ausnahmeentscheidung“ für andere Massendatensammlungen hat.	Link
12.03.2010	Stellungnahme	Europäische Kommission	Contribution to the European Commission's consultation on a possible EU-US international agreement on personal data protection and information sharing for law enforcement purposes	The transfer of personal information to the United States currently entails the real risk of a violation of the human rights guaranteed in the ECHR and is therefore illegal. An international agreement cannot not remove that risk.	Link, Folien, Video (ab 17:07)
11.03.2010	Leserbrief	Neue Juristische Wochenschrift	Spuren im Netz	Dem Telemediengesetz zufolge haben Anbieter von Internetdiensten dafür Sorge zu tragen, dass „die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht“ werden (§ 13 TMG).	Link
01.01.2010	Artikel	Multimedia und Recht	Anmerkung zu OLG Hamburg: Anonymer Internet-Veröffentlichungsdienst – Sharehoster II	Der Senat hält am Kern seiner Rspr. fest, wonach anonyme, protokollierungsfreie Internet-Veröffentlichungsdienste ohne Vorabüberprüfung der Veröffentlichungen verboten sein sollen.	Link
28.10.2009	Interview	taz	Bürgerrechtler über FDP-Kurs: "Eine unehrliche Aussage"	Bürgerrechtler P. B. rief zur Wahl der FDP auf, ist nun aber enttäuscht über die Beschlüsse zu Vorratsdatenspeicherung und EU-Fluggast-Datenspeicherung.	Link
30.06.2009	Gutachten	Hessischer Landtag (Innenausschuss)	Stellungnahme zur Novelle des Polizeirechts (HSOG)	Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze vom 30.06.2009	pdf
07.05.2009	Gutachten	Deutscher Bundestag (Innenausschuss)	Stellungnahme zur BSIG-Novelle	Stellungnahme zum Entwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes"	pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung (pdf)
04.03.2009	Gutachten	Deutscher Bundestag (Wirtschaftsausschuss)	Stellungnahme zum Internetrecht	Stellungnahme zum FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes	pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung
01.02.2009	Artikel	Multimedia und Recht	Bundesregierung plant anlasslose Aufzeichnung des Surfverhaltens im Internet	Ein Gesetzentwurf soll zur potenziell unbegrenzten und unbefristeten Speicherung jeder Eingabe und jedes Mausklicks beim Lesen, Schreiben und Diskutieren im Internet ermächtigen, zur Vorratsdatenspeicherung im Internet.	Link
02.01.2009	Artikel	Multimedia und Recht	Verkehrssicherungspflichten von Internetdiensten im Lichte der Grundrechte	Aus Anlass des Urteils des OLG Hamburg v. 2.7.2008 (Az.: 5 U 73/07, MMR 2008, 823 – Rapidshare) untersucht der Verfasser die grundrechtliche Dimension von Verkehrssicherungspflichten für Internetdienstleister und die daran anzulegenden Maßstäbe des Verfassungsrechts und des einfachen Rechts.	Link
2009	Vortrag	BJ	Vortrag: Alles Menschenmögliche tun? Von Kriminalität, Sicherheit und Freiheit	Wer kennt den Slogan „Alles Menschenmögliche tun“ von Wolfgang Schäuble? Das ist gewissermaßen die Sicherheitsdoktrin Deutschlands in den letzten Jahren.	Link
12.08.2008	Gutachten	Hessischer Landtag	Stellungnahme zum Kfz-Massenabgleich	Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)	pdf
August 2008	Artikel	DRB Info	Gibt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dem Staat die Chance, auf äußere Bedrohungen künftig besser zu reagieren?		Link
Juli 2008	Leserbrief	NJW	Videoüberwachung im Regelfall rechtswidrig	Der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes HDE, Heribert Jöris, stellte an dieser Stelle die These auf, Videoüberwachung sei für den Einzelhandel zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten „unverzichtbar“ (NJW-aktuell Heft 19/2008, S. XII). Diese These dürfte bereits dadurch widerlegt sein, dass eine Vielzahl von Läden seit Jahren erfolgreich auf eine elektronische Beobachtung ihrer Kunden und Mitarbeiter verzichten.	Link
29.02.2008	Leserbrief	ZRP	Aktuelle Sicherheitspolitik auf dem rechtsstaatlichen Prüfstand	Die Rechtspolitik ist gegenwärtig bestrebt, den Eingriffsbehörden alle Mittel zur Verfügung zu stellen, um ein größtmögliches Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Dieses Bestreben steht im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundprinzipien, die Freiheit und Menschenwürde in den Mittelpunkt allen staatlichen Handelns stellen.	Link
09.02.2008	Artikel	Süddeutsche Zeitung	Die vermeintliche "Sicherheitspolitik" schafft Unsicherheit	Eine Sicherheitspolitik, die sich an Wünschen, Befürchtungen und Innenansichten von Sicherheitsbehörden orientiert, kann keinen besseren Schutz vor Kriminalität bewirken, sondern spült nur Steuergelder in die Taschen der Sicherheitsindustrie. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz, Ricardo Cristof Remmert-Fontes und dem Autor	Link
11.01.2008	Interview	Telepolis	Handykarten-Tauschbörse für anonymes Telefonieren	Interview über die Aktion zur Umgehung der Datenspeicherung	Link
14.12.2007	Interview	Neue Rottweiler Zeitung	Jeder kann unschuldig in Verdacht geraten	Interview zur Vorratsdatenspeicherung	Link
02.10.2007	Interview	Telepolis	Ermittlungen gegen alle, die die Internetseiten aufgerufen haben	Interview zur Berichterstattung über die Berliner Demonstration, der Musterklage gegen die Speicherung von IP-Nummern und der Kampagne "Wir speichern nicht"	Link
06.09.2007	Gutachten	Deutscher Bundestag	Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung	Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung	pdf, Wortprotokoll der mündl. Anhörung
September 2007	Vortrag	Landesdatenschutzbeauftragte NRW	Vorratsdatenspeicherung	Lästern, Flirten, Tratschen - und jemand schreibt mit. Vortrag auf dem Symposium "Datenspuren im Netz".	Link
12.04.2007	Interview	Telepolis	"Es ist nicht einfach, die Folgen zunehmender Überwachung zu bemerken"	Gespräch über Hintergrund und Zweck der geplanten Demonstration "Freiheit statt Angst – gegen Sicherheits- und Überwachungswahn" in Frankfurt	Link
April 2007	Fachbeitrag	Strafverteidiger (StV)	Rechtsprobleme der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung und ihrer Umsetzung in Deutschland	Jede Benutzung von Telefon, Handy, Email und Internet soll künftig für Zwecke der Strafverfolgung protokolliert werden. Dies sieht eine EG-Richtlinie vom März 2006 vor. Die Richtlinie und ihre geplante Umsetzung in Deutschland sind unter verschiedenen rechtlichen Aspekten problematisch.	pdf
März 2007	Artikel	Berliner Journalisten	Wollt ihr das totale Protokoll?	Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung auf den Journalismus	Link
04.12.2006	Gutachten	Deutscher Bundestag	Stellungnahme zum Telemediengesetz	Stellungnahme gegenüber dem Wirtschaftsausschuss zum Telemediengesetz	pdf
Mai 2005	Fachbeitrag	European Law Journal	Telecommunications Data Retention and Human Rights	The Compatibility of Blanket Traffic Data Retention with the ECHR. Erschienen in European Law Journal 2005, S. 365–375.	Link
2005	Fachbeitrag	Datenschutz-Nachrichten (DANA)	Verfassungsbeschwerde gegen allgemeine Kfz-Kennzeichenüberwachung in Hessen geplant	Erschienen in DANA 2005, S. 25-26.	Link
November 2004	Buch	Rhombos Verlag	Die systematische Aufzeichnung und Vorhaltung von Telekommunikations-Verkehrsdaten für staatliche Zwecke in Deutschland (Vorratsspeicherung, traffic data retention)	Dissertation. Rhombos Verlag, Berlin 2005, ISBN 3-937231-46-3.	pdf
2004	Fachbeitrag	Recht der Datenverarbeitung (RDV)	Bürgerrechte und TKG-Novelle	Datenschutzrechtliche Auswirkungen der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes. Veröffentlicht in RDV 2004, S. 147 - 153	Link
2003	Fachbeitrag	Recht der Datenverarbeitung (RDV)	Der staatliche Zugriff auf Telekommunikations-Bestandsdaten aus verfassungsrechtlicher Sicht	Veröffentlicht in RDV 2003, S. 218 - 222	Link
Oktober 2001	Fachbeitrag	Datenschutz und Datensicherheit (DuD)	Die Cyber-Crime-Konvention des Europarats	Die Cyber-Crime-Konvention (CCC) ist nach Fahrplan Mitte September im Ministerkomitee des Europarates verabschiedet worden. Für Ende November ist die Unterzeichnung des Dokuments geplant, an die sich die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente anschließen wird. Insbesondere der letzte Schritt lässt eine weitere kritische Debatte der Cyber-Crime-Konvention erwarten, wie ein Expertengespräch am 5. Juli 2001 vor dem Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages gezeigt hat.	pdf
09.07.2001	Seminararbeit		Privacy-Initiativen des Europarats, insbesondere Entwurf einer Cybercrime-Konvention	Die Cyber-Crime-Konvention (CCC) ist nach Fahrplan Mitte September im Ministerkomitee des Europarates verabschiedet worden. Für Ende November ist die Unterzeichnung des Dokuments geplant, an die sich die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente anschließen wird. Insbesondere der letzte Schritt lässt eine weitere kritische Debatte der Cyber-Crime-Konvention erwarten, wie ein Expertengespräch am 5. Juli 2001 vor dem Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages gezeigt hat.	pdf

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Datum	Sender, Sendung	Titel	Beschreibung	Länge	Link
05.11.2009	Radio Corax	Interview zur Vorratsdatenspeicherung	Aktueller Stand der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung	9:42 min.	mp3, Infos
16.03.2009	Radio Corax	Gericht urteilt: Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig	Als erstes deutsches Gericht hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden die flächendeckende Aufzeichnung der Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung als unverhältnismäßig bezeichnet.	6:40 min.	mp3, Infos
27.12.2008	Radio Fritz	Datenpannenjahr 2008	Interview zu Datenpannen im Jahr 2008	7 min.	Link
10.10.2008	Radio Blau	Freiheit statt Angst	Interview zur Vorratsdatenspeicherung, Flugdatenübermittlung, BKA Gesetzesnovelle, Onlinedurchsuchung und biometischen Pässen sowie Aufruf zur Freiheit statt Angst Demo am 11.10.08 in Berlin.	13 min.	mp3
04.07.2008	Deutschlandradio Wortwechsel	Bürgerrechte, Datenschutz - war da was?	Diskussionsrunde mit Klaus-Uwe Benneter (SPD), Clemens Binninger (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragten) und dem Autor.	52 min.	mp3
09.06.2008	Radio Corax	Vorratsdatenspeicherung verhindert sensible Gespräche	Interview über Forsa-Umfrage zur Vorratsdatenspeicherung	10 min.	mp3, Infos
29.02.2008	Radio Corax	Sammel-Verfassungsbeschwerde	Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung reicht größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik ein und schlägt auf dem Platz der Grundrechte symbolisch Thesen zur Verteidigung der Grundrechte an!	7 min.	mp3, Infos
11.01.2008	J!Cast	Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung	Am 01.01.2008 ist das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten - doch nicht ganz ohne Gegenwehr. Schon am 31.12. lag eine Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag im Briefkasten des Bundesverfassungsgericht, weitere Verfassungsbeschwerden werden folgen. Insgesamt handelt es sich mit über 30.000 Beschwerdeführern um die größte Verfassungsbeschwerde der deutschen Geschichte.	35 min.	mp3, Infos
10.01.2008	Radio Corax	Handykarten-Tauschbörse	Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kommt nun mit einem Novum daher. Handykarten-Tauschbörse – so der Name. Also die Variante für Gegner des Überwachungsstaates.	5 min.	mp3, Infos
03.01.2008	Radio Corax	Wir speichern nicht	Gütesiegel für speicherfreie Webseiten	8 min.	mp3, Infos
10.11.2007	hr2 kontrovers	Daten auf Vorrat	Wieviel Freiheit darf Sicherheit kosten? Streitgespräch mit Rolf Jaeger vom Bund Deutscher Kriminalbeamte	52 min.	mp3
02.10.2007	Radio Corax	Wir speichern nicht	Gütesiegel für speicherfreie Webseiten	8 min.	mp3, Infos
29.12.2006	ChaosComputerClub CongressRadio	Vorratsdatenspeicherung	In der achten CongressRadio-Folge berichtet Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die Pläne der Bundesregierung und Politiker, Daten - vor allem Verbindungsdaten von Telefon- und Internetverbindungen - langfristig zu speichern und Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen.	14 min.	mp3

Video

Datum	Sender, Sendung	Titel	Beschreibung	Länge	Link
28.02.2012	Friedrich-Naumann-Stiftung	"OpenData und Datenschutz"	Am 28. Februar hatte mich die Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit zu einer Podiumsdiskussion zum offiziellen Thema "Meine Daten? Deine Daten? Unsere Daten? Facebook & Co. – Über Datenschutz und Chancen offener Daten" oder kurz "OpenData und Datenschutz" eingeladen.	15 Min.	Link
10.09.2011	PressTV Iran	Berliners protest against excessive surveillance	Bericht über die Demo Freiheit statt Angst 2011	2 min.	Link
25.10.2010	Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments	Datenschutz in einer transatlantischen Perspektive	Redebeitrag im Rahmen einer Anhörung über ein zukünftiges Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen	10 min.	Video (Redebeitrag ab 17:07), Folien, Stellungnahme, Alle Dokumente
13.08.2010	NDR	Widerstand gegen Volkszählung	NDR-Fernsehbericht zum Zensus 2011	2 min.	Video
12.05.2010	EinsExtra	Interview zum BGH-WLAN-Urteil	Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur mobilen Internetnutzung gefällt: Wer einen drahtlosen Internet-Anschluss über WLAN nutzt, muss ihn mit einem eigenen Passwort sichern. (Anm.: Ich bin kein Rechtsanwalt)	2 min.	Video
27.12.2008	Chaos Communications Congress	Datenpannen - Forderungen nach dem Jahr der Datenverbrechen	Vortrag auf dem Chaos Communications Congress: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten? Die zuständigen Mitarbeiter halten sich strikt an das Gesetz? Überwachung hat für die Betroffenen keine negativen Folgen? Im Jahr 2008 sind diese Irrtümer so häufig widerlegt worden wie noch nie: Datenskandale bei LIDL, Telekom und dutzenden anderen, per Internet zugängliche Meldedaten, Massenverkauf von Bank- und Telefondaten – eine Liste ohne Ende im Datenskandaljahr 2008.	52 min.	Beschreibung, mp4-Video Download, Video-Stream, mp3-Audio Download, weitere Download-Quellen
11.10.2008	vorratsdatenspeicherung.de	Unser Traum	Rede auf der Demonstration "Freiheit statt Angst" am 11.10.2008	12 min.	Video-Stream, Text
31.05.2008	Youtube	Sicherheit und Sicherheitspolitik	Rede auf der Demonstration des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in Hamburg am 31.05.2008	11 min.	Teil 1, Teil 2, Teil 3
2007	Landeszentrale für politische Bildung NRW	Ein verdächtiges Profil	Moritz gerät unter Verdacht - weil er sich in rechtsextremen Online-Foren umsieht. Das BKA wird aufmerksam. Wird Moritz jetzt als Neonazi wahrgenommen? Was sagt sein Surfverhalten wirklich über ihn aus?	2 min.	Link
05.01.2007	NetzpolitikTV	Telemediengesetz	...erklärt die zivilgesellschaftliche Kritik am Telemediengesetz und warum diese Internet-Gesetzgebung alle Internetnutzer betrifft und gleichzeitig Bürger- und Verbraucherrechte befährdet.	5 min.	Link